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Konjunkturpaket: Bundesregierung startet neue Kultur-Förderprogramme

Im Rahmen des Konjunkturpaketes zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie hat die Bundesregierung auch verschiedene Förderprogramme und Maßnahmen auf den Weg gebracht, welche die Kulturszene unterstützen sollen. Hier eine kurze Zusammenstellung der  für Kulturschaffende relevanten Teile:

Zunächst sollen “Pandemiebedingte Investitionen in Kultureinrichtungen zur Erhaltung und Stärkung der bundesweit bedeutenden Kulturlandschaft” getätigt werden. Mit bis zu 250 Millionen Euro soll die Wiedereröffnung von Kultureinrichtungen finanziert werden, um die Einhaltung von Hygienekonzepte und Abstandsregeln zu ermöglichen.  Dazu zählen Online-Ticketing-Systeme, die Modernisierung von Belüftungssystemen, eine andere Besucherführung und Bestuhlung. Die Gelder kommen vor allem Einrichtungen zugute, deren regelmäßiger Betrieb nicht überwiegend von der öffentlichen Hand finanziert wird.

Ein Programm zur “Erhaltung und Stärkung der Kulturinfrastruktur und Nothilfen” soll kleine und mittlere Kulturstätten und -projekte unterstützen, die vor allem privatwirtschaftlich finanziert sind. Durch die BKM-Hilfen sollen Kreative aus der Kurzarbeit herausgeholt werden und ihrer künstlerischen Arbeit nachgehen können. Außerdem sollen sie die Möglichkeiten eröffnen, neue Aufträge an freiberuflich Tätige und Soloselbständige zu vergeben. Insgesamt stehen für diesen größten Baustein des Programms bis zu 450 Millionen Euro zur Verfügung. Für die Darstellenden Künste sind dort 150 Millionen eingeplant, um Privattheater, Festivals, Veranstalter und Vermittler zu unterstützen.

Zudem sollen mit bis zu 150 Millionen Euro alternative, auch digitale Angebote gefördert werden. Die Bereitstellung der Mittel für einzelne Projekte soll durch die Bundeskulturfonds erfolgen. Darüber hinaus wird die Digitalisierungsoffensive der BKM verstärkt. Dazu zählen viele neue Formate und Projekte, die der Vermittlung, Vernetzung und Verständigung im Kulturbereich dienen.

Weitere Maßnahmen kommen dem Kulturbereich ebenfalls zugute:

Die Senkung des Mehrwertsteuersatzes ab 1.7. bis zum Ende des Jahres von 19% auf 16% und des ermäßigten Satzes von 7% auf 5%.

Die Ermöglichung des steuerlichen Verlustrücktrags für die Jahre 2020 und 2021, der unmittelbar bei der Steuererklärung 2019/2020 finanzwirksam nutzbar gemacht werden soll.

Ein Programm für Überbrückungshilfen in Höhe von 25 Mrd. Euro, unter anderem für Clubs, Träger von Jugendeinrichtungen, Unternehmen der Veranstaltungslogistik.

Die Verlängerung des vereinfachten Zugangs zur Grundsicherung bis zum 30.09.2020.

Ein Programm zur Stabilisierung gemeinnütziger Einrichtungen, hier werden u.a. Einrichtungen der Jugendbildung namentlich genannt.

laPROF begrüßt die Maßnahmen des Konjunkturpaketes. Jedoch fehlt weiterhin eine regelmäßige Unterstützung von durch Corona finanziell geschädigten Soloselbstständigen, wie es beispielsweise ein fiktiver, monatlicher Unternehmerlohn von 1000 Euro in einer verlängerten, veränderten Version der Soforthilfe hätte sein können. Die zeitliche Verlängerung des Zugangs zur Grundsicherung ist keine adäquate Lösung, denn viele Kolleg*innen können diese ohnehin nicht in Anspruch nehmen, zudem bieten nicht alle Jobcenter den sogenannten “vereinfachten Zugang zur Grundsicherung” an. So werden auch zukünftig viele Kulturschaffenden durchs Raster der Fördermaßnahmen fallen, die Folgen für die Kulturszene werden trotz der Fördermaßnahmen verheerend sein.

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Bild von reginasphotos auf Pixabay

Autor

Jan Deck ist Politikwissenschaftler, lebt in Frankfurt/Main und arbeitet als freier Dramaturg, Regisseur und Kurator. Seit über zehn Jahren arbeitet er für den hessischen Landesverband laPROF, seine Schwerpunkte sind Lobbyarbeit, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Veranstaltungen. Er ist Mitglied verschiedener Juries und Beiräte, kuratiert Tagungen, Festivals und Labore. Als Herausgeber und Autor beschäftigt er sich mit verschiedenen Aspekten von Kunst und Gesellschaft.